POLILOG³

Seit nunmehr 7 Tagen wird das Audimax der Uni Wien besetzt. Angefangen mit einem Protest an der Akademie der bildenden Künste, hat sich nun ein Lauffeuer entfacht, welches scheinbar nicht mehr zu stoppen ist. Heute um 17 Uhr dann wird es wahrscheinlich zu einem riesigen Protestmarsch in Wien kommen (und höchstwahrscheinlich werde ich dabei sein).

Und der zuständige Wissenschaftsminister? Herr Hahn? Haut ab nach Brüssel. 

So toll eigentlich theoretisch ein Aufstieg in die EU-Ebene eigentlich sein sollte: Das hier sieht einfach nur nach Flucht aus. Der Typ, der auf der Kandidatenliste erst auf Platz 3 kommt, wird genommen, um ihn etwas aus der Affäre zu ziehen. 

Werner Faymann ist auf Platz 24 der Liste der feschesten Regierungschefs der Welt. Und ist somit einerseits nur 9 Plätze hinter dem erotischen Barack Obama und andererseits auch einer der heißesten Regierungschefs Europas. Wo wär da nur Alfred Gusenbauer? Wilhelm Molterer? Wolfgang Schüssel? Josef Pröll? (Ja, ich denke schon in die Zukunft)

Hier die gesamte Liste: Hottest Heads of State

Josef Pröll will Kanzler werden. Ganz klar. Auch wenn er es in der ZIB 2 bei Ingrid Thurnher immer noch leugnet, er schielt zumindest schon häufiger in Richtung Bundeskanzleramt. Seine Rede zur Nation, wie man sie nennt, sein "Projekt Österreich" ist eine Ansammlung an Plänen, die die ÖVP umsetzen will. Mit der SPÖ natürlich. Und ich muss zugeben: Die Idee ist nicht schlecht. Jetzt sind sie in der Offensive. Die VP hat aufgezeigt, was sie bis 2013 umsetzen möchte, und das Nichtgelingen mancher Pläne kann man dann spätestens dann im Wahlkampf gegen die SPÖ verwenden. Das ist so etwas wie der 5-Punkte-Plan der SPÖ beim Nationalratswahlkampf 2008.

Die ÖVP will ein Ende der Hacklerregelung, vor 2013. Ich muss zugeben: Ich habe mich zu wenig mit diesem Thema auseinander gesetzt, aber ich weiß, dass sie der SPÖ sehr wichtig ist. Der (ehemaligen) Arbeiterpartei eben. Im Koalitionsabkommen steht, dass sie noch bis 2013 weiterlaufen wird, und somit stellt sich die VP nun zum ersten Mal gegen das gemeinsame Abkommen. Schlecht? Nein. Denn vielleicht merkt auch die SP, dass ein Abkommen keine neuen Ideen ausschließt.

Und ich finde schön, dass Pröll bei seinem Gespräch mit Thurnher immer betonte, dass die 700 Mio. Euro, die durch die Hacklerregelung verloren werden, ja für die wichtigen Dinge fehlen: Bildung, Soziales, Universitäten, Forschung. Ähem. Man sucht sich wahrscheinlich immer eine Ausrede, warum man bisher für diese wichtigen Ressorts nicht unmäßig Geld ausgeben wollte.

Unser Bundeskanzler hat jetzt eine Arbeitsgruppe einberufen. Die Partei soll inhaltlich geschärft werden. Das ist ja schon mal gut. Solange man sich in Asylfragen nicht noch weiter nach rechts bewegt. Sollte sich wirklich etwas tun, wäre das natürlich eine großartige Sache! Was mich aber bedenklich stimmt, und das nicht zum ersten Mal: Der Wandel von Werner Faymann.

Bundesweit haben SPÖ-Politiker oftmals eine genaue Parteilinie gefordert, und Faymann hat sie umgehend abblitzen lassen. Man habe das ja so nicht im (Koalitions-)Plan. Dass er jetzt plötzlich so denkt, lässt mich befürchten, dass man sich wohl in nächster Zeit womöglich noch weiter vom sozialdemokratischen Grundgedanken entfernt. Aber man kann ja noch hoffen.

Dass der Hahn, seines Zeichens Wissenschaftsminister, immer noch nicht nachlässt, die Wiedereinführung der Studiengebühren in Österreich fordert, ist ja hinlänglich bekannt. Dass die Innsbrucker und die Salzburger Universitäten, es wäre klug, aus Deutschland ganz einfach Geld für ihre Studenten zu verlangen, ist jetzt aber neu. In Skandinavien z.B. tun sie sowas. Hahn lehnt aber ab. Wieso Deutschland um Geld bitten? Bleiben wir doch dabei: Lassen wir doch alle Studenten zahlen, mit den wiedereingeführten Studiengebühren! Und ... ja: Ich verstehe es nicht ganz.

Josef Pröll, unser aller Finanzchef hat die wohl genialste Taktik. Beobachten konnte man dies in der Bildungsdebatte. Zuerst einmal lassen wir mithilfe unseres Koalitionspartners Werner Faymann die SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied gegen die Wand fahren. Mehrmals und mit steigernder Heftigkeit. Doch bevor sie ganz kaputt ist, helfen wir ihr mit einer kleinen Finanzspritze. Dafür bekommt die ÖVP das Lob und Claudia Schmied behält ihr angeschlagenes Image. Dass dann stets weitere SPÖ-Politiker für ihre Bildungsreform, von Ganztagsschule und sowas, sprachen, bedeutete in der ÖVP-Zentrale einfach nur: Schicken wir mal wieder eine Pressemitteilung raus, dass das hier mal gar nicht zur Debatte steht. Bis eben jetzt Michael Spindelegger meinte, dass es doch ganz wichtig sei, diese Ganztagsschule zu forcieren. Und jetzt? Herr Pröll kann sich sogar eine Budgetaufstockung vorstellen. Ach, ihr lieben Retter der Nation, ihr Kämpfer für die Zukunft. Ach du liebe ÖVP!

Erwin Pröll hat heute offiziell verkündet, dass er nicht den Kampf gegen Heinz Fischer, unseren amtierenden Bundespräsidenten aufnehmen werde. Er wolle Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben. Abseits der Tatsache, dass er es wohl sicherlich sehr schwer hätte schaffen können, frage ich mich nun, wen die ÖVP denn nun aufstellen wird. Denn, dass sie einen Kandidaten stelle werden, haben sie ja vor einigen Tagen lautstark behauptet. Dass der Erwin nicht in die Hofburg einziehen möchte, könnten einen auch darauf schließen lassen, dass sein Neffe Josef nun den wirklich großen Angriff auf das Bundeskanzleramt machen wird. Wieder einmal das Ende einer Koalition vom Zaun brechen und wieder einmal als "der Gscheidere" gegen den "Esel" (SPÖ) antreten. Zutrauen, würde ich es der ÖVP natürlich sofort.

Und wenigstens steht er jetzt nicht im Rampenlicht, der Erwin. Hat doch heute auch Hermann Maier seinen Rücktritt erklärt.

Wahrscheinlich seid ihr durch meinen kleinen Hinweis auf POLILOG auf diesen kleinen netten (frischen) Posterous-Blog aufmerksam geworden. Was soll ich sagen? Das hier ist ein Testlauf. Ich habe keine Ahnung, ob es funktionieren wird, aber es ist doch zumindest einen Versuch wert.

POLILOG wird ja bevorzugt mit umfangreicheren Artikeln gefüllt. Das ist natürlich nicht schlecht, nur habe ich eben aktuell um einiges seltener Zeit, den Blog mit diesem Content zu befüllen. Und dass ich zu vielen Themen gerade eher den Mund halte, hat nichts damit zu tun, dass es mir egal ist. Ich will mich einfach nicht hinsetzen, und 300 oder 400 oder mehr Wörter schreiben. 

Ein Satz reicht manchmal. Oder ein kleiner Absatz. Mehr soll das hier nicht sein. Eine Anlaufstelle, um kurz und bündig die Meinung zu einem aktuellen Thema zu verbreiten und natürlich hoffe ich, dass hier auch so einige (unzählige) Diskussionen entstehen. Und falls all das nicht wirklich hinhauen sollte, behalte ich es mir natürlich vor, die Pforten von POLILOG³ wieder umgehend zu schließen.